Volltextveröffentlichungen (2)

• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 24.11.1999 - I ZB 17/97

  IMMUNINE/IMUKIN; rechtserhaltende Benutzung einer Marke durch Verwendung in einem …

  Auszug aus BPatG, 02.07.2001 - 30 W (pat) 141/00

  Die Unmöglichkeit, mit der Marke gekennzeichnete Waren vor Abschluß des vorgeschriebenen behördlichen Zulassungsverfahrens in den Verkehr zu bringen, wird zwar als gerechtfertigte Nichtbenutzung anerkannt (vgl BGH GRUR 2000, 890-IMMUNINE/IMUKIN;… vgl auch Althammer/Ströbele, Markengesetz, 6. Aufl, § 26 Rdn 47).
• BPatG, 08.07.1999 - 25 W (pat) 177/98

  Wahrenähnlichkeit bei diätätischen Lebensmitteln für medizinische Zwecke - …

  Auszug aus BPatG, 02.07.2001 - 30 W (pat) 141/00

  Zwar kommen auf dem pharmazeutischen Warengebiet Zahlen generell als rein beschreibende Angaben in Betracht (zB Packungsgrößen, Wirkstoffmengen); die Zahl "82" wird in Bezug auf die beanspruchten Waren aber ersichtlich nicht als Hinweis auf Mengen-, Größen-, Gewichts- oder Bestimmungsangaben verwendet, so daß der Verkehr deshalb keinen Anlaß hat, hierin neben dem Wortbestandteil CARDIOGEN (nur) eine solche vermeintliche Sachangabe zu sehen und sich in markenrechtlich relevanter Weise allein an dem Wort zu orientieren (vgl BPatG MarkenR 2000, 103, 106 ­ Netto 62).

• BPatG, 30.11.2004 - 24 W (pat) 344/03
  Anhängige behördliche Zulassungsverfahren wie die Zulassung eines Arzneimittels durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte können allerdings grundsätzlich Fälle der gerechtfertigten Nichtbenutzung sein (…vgl. Ströbele/Hacker, aaO, Rdnr. 109; BPatG 25 W (pat) 126/00 "Cefdigrün/Cefacardin"; 30 W (pat) 141/00 "CARDIOGEN-82/KARDIOKON"; Zusammenfassung jeweils veröffentlicht auf PAVIS PROMA CD-ROM).